FDP Herscheid

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte Sie im Namen der FDP Herscheid recht herzlich auf den liberalen Seiten der Gemeinde begrüßen. Wir möchten einen aktiven Dialog mit Ihnen führen. Lernen Sie uns und unsere Ziele kennen, überzeugen Sie sich selbst, warum eine starke FDP Fraktion für Herscheid wichtig ist!
Über Ihre Anregungen freuen wir uns sehr! Kontaktieren Sie uns gerne jederzeit persönlich!

Herzlichst
Ihr

Alexander Zuchowski
Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Nach einem Treffen der FDP-Führungsspitze in Berlin hat FDP-Vize Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" angekündigt, dass die Liberalen bei den Reformthemen mehr aufs Tempo drücken wollen. Insbesondere bei der Steuerstrukturreform wolle man den Bürgern noch vor der Landtagswahl in NRW am 9. Mai deutlich machen, was auf sie zu kommt, wenn die Liberalen in Verantwortung stehen. Im April will die FDP auf dem Bundesparteitag dazu ein Steuerkonzept vorlegen. "Sondersitzung der FDP-Spitze", Interview von Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" vom 08.02.2010 "FDP-Krisentreffen", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 5-Morgenecho" vom 08.02.2010 "FDP will durchstarten", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 2-Morgenmagazin" vom 08.02.2010

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im Interview mit der "Bild", dass der Anreiz erhöht werden müsse, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Zu diesem Zweck habe die FDP bereits eine Verdreifachung des Hartz IV-Schonvermögens auf den Weg gebracht und plane Änderungen bei den Hinzuverdienstgrenzen. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet", so die Liberale.

Urlaubsbedingt traf sich die FDP Herscheid in kleiner Runde im Waldhotel Wellin. Gemeinsam rekapitulierte man das sehr gute Ergebnis der Europawahl und bereitete die Kommunalwahl vor. Wie alle anderen Parteien wird auch die FDP 2009 auf Infostände am Kaufpark verzichten. „Wir wollen die Bürger nicht am Samstag beim Einkaufen behindern!“, so Bürgermeisterkandidat Alexander Zuchowski. „Die FDP Herscheid überzeugt durch ein gutes Programm und einen sinnvollen Einsatz für die Gemeinde, was erfreulicherweise auch in zahlreichen Feedbacks bestätigt wird. Wir nutzen andere Kanäle um die Bürger zu erreichen!“

Neben dem Einsatz des Internets und persönlicher Gespräche wird die FDP Herscheid nach dem Motto „Hoch auf dem gelben Wagen“ am Samstag vor dem Wahlwochenende mit einem Infoplanwagen die Gemeinde und Hüinghausen per Pferdegespann bereisen. An ausgewählten Stellen werden spezielle Aktionen durchgeführt, über die noch näher informiert wird.

Gemeinsam war man darüber einig, dass die aktuelle DSL Versorgung vollkommen inakzeptabel sei. „Wir benötigen einen flächendeckendes Netz schneller Internetzugänge, um Herscheid und unseren Bürgern den Anschluss an die neuen Medien zeitgemäß zu ermöglichen. Hier können wir nicht wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden“, so Zuchowski weiter. „Die FDP Herscheid wird sich weiterhin verstärkt für eine rasche Umsetzung schneller Anschlüsse und modernster Technologien stark machen!“

DRK – Herscheid einmal ganz öffentlich

FDP besucht die DRK Station Im Uerp

Das Rettungswesen in Herscheid liegt dem FDP- Ortsverband schon immer sehr am Herzen. Vielen Bürgern wird sicher noch in Erinnerung sein, wie sich die FDP für den Erhalt der Rettungswache in der Bahnhofstraße eingesetzt hat (z. B. Unterschriften- Liste). Damals konnte verhindert werden, dass diese ganz geschlossen wurde. Heute ist sie nur noch täglich von 9 Uhr bis 16 Uhr besetzt. In der übrigen Zeit sind in Not geratene Herscheider Bürger auf einen Rettungswagen aus Lüdenscheid bzw. aus Plettenberg angewiesen.

Der Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises sieht vor, dass ein Rettungswagen jeden Notfallort in Herscheid innerhalb von 12 Minuten nach Eingang des Notrufs erreichen soll. Hier handelt es sich um einen Durchschnittswert. Es kann sich wohl jeder vorstellen was das für einen in Not geratenen Herscheider bei widrigen Wetter- und Strassen- Verhältnissen bedeutet.

Hier kommt das DRK – Herscheid nun ins Spiel!

Mit ihrem Projekt „Helfer vor Ort“ und einer 15 Frau- und Mann- Truppe schließen sie eine Lücke, deren Bedeutung uns Herscheidern erst bewusst wird, wenn wir oder unsere Nachbarschaft davon profitiert.

In der Zeit zwischen 18:00 und 06:00 Uhr und an Wochenenden von 16:00 Uhr bis 09:00 Uhr sind 3 von ihnen in Rufbereitschaft um flugs in die rote Montur zu springen, zum Uerp zu eilen und innerhalb von 3 ½ Minuten ihr Einsatzfahrzeug „auf die Strasse zubringen“. In den vergangenen 13 Monaten waren dies sage und schreibe 71 Einsätze. Eine hervorragende Leistung der ehrenamtlichen Helfer um DRK-Leiter Stephan Haase.

Auch die Gemeindeverwaltung weiß dieses Engagement zu schätzen. Bei einem Notruf aus Herscheid wird das hiesige DRK sofort dann mitalarmiert, wenn ein Notarzt erforderlich ist. Somit kann kostbare Zeit genutzt werden und die Notfallversorgung bis zum Eintreffen des Notarztes und des RTW´s begonnen werden. Ärztliche Maßnahmen wie z. B. Intubationen und Infusionen sind jedoch ausdrücklich nicht gestattet.

Für ihre Hilfemaßnahmen steht ihnen der im Uerp stationierte Rettungswagen zur Verfügung, der eine nahezu identische Ausrüstung wie die RTW der Feuerwehr verfügt.

Die Möglichkeit dieser sehr wichtigen Einsätze steht und fällt natürlich mit der Verfügbarkeit des inzwischen bereits 12 Jahre alten Rettungswagens. Wie ja auch schon aus Presseberichten bekannt ist steht es allerdings bei diesem nicht ums Beste. Er gewährleistet derzeit noch seinen Dienst. Allerdings nagt der Zahn der Zeit an dem Fahrzeug. Das DRK möchte sein Projekt zukunftssicher gestalten. Ein neuer gebrauchter Wagen muss also unbedingt in absehbarer Zeit her. 15.000,- Euro werden dazu benötigt, was die finanziellen Möglichkeit des DRK bei weitem übersteigt. Man ist daher unbedingt auf Spenden angewiesen. Eine Haussammlung hat bereits zu einem bescheidenen Grundstock geführt. Die FDP- Herscheid stockt diesen mit einer Spende noch auf und appelliert an die Herscheider Bürger und Unternehmer sich gleichfalls finanziell zu engagieren. Die Spenden- Nr.: des DRK- Herscheid lautet: Sparkasse Lüdenscheid BLZ 45850005 Konto- Nr. 6583967. Beim nächsten Einsatz könnte man schon selbst betroffen sein!

Damit sind die ehrenamtlichen Aktivitäten des DRK aber noch lange nicht alle aufgeführt. Bei vielen Herscheider Veranstaltungen leisten sie Sanitätsdienste, bei Feuerwehreinsätzen stehen sie parat für die Notfallversorgung und vieles mehr.

Die anwesenden FDP- Mitglieder mit Bürgermeisterkandidat Alexander Zuchowski und der Vorsitzenden Angelika Hahn waren von soviel persönlichem Einsatz außerordentlich beeindruckt.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schütz,
meine Kolleginnen und Kollegen des Rates,
verehrte Zuhörerrinnen und Zuhörer,

im Vorfeld dieser Rede habe ich mich lange damit beschäftigt, was ich heute hier sagen möchte. Wir alle sind uns darin einig, dass wir erstmals in der Geschichte der Gemeinde Herscheid vor einem Defizit nie gekannten Ausmaßes stehen. Es ist daher besonders schwierig die geeigneten Worte zu finden.
Alle Anzeichen um uns herum versprechen keine Besserung der Situation in nächster Zeit. Die FDP Fraktion ist sich einig, dass auf uns alle Einschnitte in bisher nicht gekanntem Ausmaß zukommen werden. Umso wichtiger ist es gerade jetzt eine vernünftige Politik in der Gemeinsamkeit und mit dem notwendigen Augenmerk auf der Zukunftssicherung zu betreiben.
Alle Beratungen zu diesem Haushalt, die Anfang des Jahres stattgefunden haben, sind innerhalb weniger Tage nichtig gewesen, auch heute ist das hier zu verabschiedende Papier mit Skepsis zu betrachten. Keiner von uns kann heute absehen, in wie weit ein weiterer Absturz der Einnahmen bevorsteht. Das heute prognostizierte Defizit in Höhe von 3,7 Millionen Euro ist kein Fixum, sondern vielmehr eine im Nebel aufragende Spitze eines Eisberges, den wir alle noch nicht bemessen können.
In einem sind wir uns aber alle einig: Alleine wird Herscheid aus dieser Situation nicht herausfinden. Hierzu bedarf es Hilfen und Reformen des Bundes und Landes, um eine Flächengemeinde wie Herscheid langfristig vernünftig aufzustellen. Aber können wir solche Hilfen kurzfristig erwarten? Unsere Landesregierung ist immer noch damit beschäftigt Altlasten zu verarbeiten, hat aber zumindest ein Gespür für die Problematiken der Kommunen entwickelt.
Und unsere Bundesregierung? Vor oben genanntem Hintergrund gestatten Sie mir diesen kleinen Exkurs: Vor der letzten Bundestagswahl sprach ich mit vielen Wählern, die sich eine große Koalition wünschten, da in dieser die Probleme des Landes mit Macht angefasst werden könnten und auch Kommunen vernünftig finanziert würden. Doch was ist passiert? Nicht für das Land und die Kommunen wird gehandelt, vielmehr ist diese große Koalition so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass Maßnahmen kaum zu uns durchdringen. Hier fehlt wirtschaftlicher Sachverstand und eine vernünftige Steuerpolitik. Ich behaupte, hier wird nicht zusammen regiert, sondern gegeneinander agiert! Selbst das im Grundsatz lobenswerte Konjunkturpaket hilft uns in Herscheid nur bedingt. Der Einsatz der Mittel ist klar geregelt und hat nach uns allen bekannten Kriterien zu erfolgen. Aber könnten Kommunen wie Herscheid das Geld nicht wesentlich besser selbst einsetzen? Was ist mit unserer Infrastruktur? Wie sollen wir zukünftig beispielsweise unsere Straßen unterhalten und nur das jetzige, von gut weit entfernte Niveau erhalten? Meine sehr verehrten Damen und Herren, stimmen Sie mir nicht zu, wenn ich sage, wir in Herscheid könnten die Mittel wesentlich zielsicherer und effizienter in allen Bereichen einsetzen?
Bereits 2004 haben wir gedacht, dass wir mit einem Fehlbetrag von 1,7 Millionen Euro einen Höchststand im Defizit erreicht hätten. Der diesjährige Fehlbetrag fällt, wie heute bereits mehrfach erörtert, mehr als doppelt so hoch aus.
Wenn wir auch ein solches Defizit in Herscheid nicht ohne Hilfe beseitigen können, so ist es doch von entscheidender Bedeutung an den Stellschrauben zu drehen, die wir beeinflussen können. Eine freundliche Politik gegenüber den gewerbesteuerzahlenden Un-ternehmen ist eine solche Schraube. Die FDP Herscheid begrüßt es daher außerordentlich, dass die Hebesätze in diesem Jahr unangetastet bleiben. Bereits im letzten Jahr war die FDP Fraktion als einzige Partei in Herscheid gegen eine Erhöhung dieser Hebesätze. Heute zeigt sich, wie richtig ein solcher Schritt im Jahr 2008 gewesen wäre.
In den vergangenen Jahren ist es uns in Herscheid gemeinsam gelungen den Jahresfehlbetrag zu minimieren, wahrscheinlich erreichen wir in 2008 einen ausgeglichenen Haushalt. Was uns jedoch nicht gelungen ist, war die Erwirtschaftung von Überschüssen, die der Tilgung der Schulden gedient hätten. Umso prekärer ist die Lage nun heute. Betrachtet man die um 400.000 € auf 4,4 Millionen Euro gestiegene Kreisumlage, so ist hier ein Potential zu erkennen. Wir werden Gespräche mit dem Kreis führen müssen und diesen seinerseits zu weiteren Sparmaßnahmen anregen, wir können in der momentanen Situation eine solch hohe Kreisumlage nicht stemmen!
In den uns umgebenden Wirtschaftsunternehmen spiegelt sich unsere Lage wieder: Die Finanzkrise insbesondere im Automobilbereich hält die Unternehmen fest in der Hand. Der Märkische Kreis ist Spitzenreiter bei der Kurzarbeit und die meisten Unternehmen müssen radikale Einschnitte akzeptieren und innovative neue Wege einschlagen. Lobenswert ist hierbei, dass zunächst versucht wird den Kernstamm an Mitarbeitern zu erhalten und trotz Eigenkapitalverzehr die Krise zu bewältigen. Hierfür danke ich stellvertretend allen Herscheider Unternehmen, die so vorgehen! Nur eine gesunde lokale Wirtschaft wird eine gesunde Kommune zum Ergebnis haben!
Die FDP Fraktion steht weiterhin für den Bau des Kreisverkehrs am Frankfurter Kreuz und für die Bebauung der Dorfwiesen. Gemeinsam mit Verwaltung und den anderen Parteien werden wir uns für ein zeitnahes Vorgehen einsetzen. Die Wirtschaftskrise macht die Situation jedoch nicht unbedingt einfacher.
Der Gemeindeverwaltung sei für eine bedächtige Personalpolitik ohne Aufblähung der Organisation gedankt. Bei der jetzigen Situation müssen wir jedoch auch diese Organisation erneut auf den Prüfstand stellen. Lassen sich durch Verschiebung und Umstrukturierung eventuell noch weitere Effektivitäts- und Effizienzsteigerungen erbringen? Ich kann es Ihnen hier und heute nicht beantworten, verspreche Ihnen aber im Falle meiner Wahl zum Bürgermeister, eine gezielte Prüfung und Umsetzung.
Müssen wir zum Beispiel alle Ratsunterlagen in gedruckter Form an alle Mitglieder verteilen? Reicht hier nicht ein USB Stick im Austausch oder ein gesicherter Versand per Mail? In der Industrie ist dies auch bei hoch kritischen Dokumenten Standard, warum sollte eine solche Vorgehensweise in Herscheid nicht funktionieren?
Der Herscheider Bürger findet heute eine intakte Gemeinde vor. Her-scheid ist und bleibt lebens- und liebenswert. Bereits in der Vergangenheit haben wir uns dafür eingesetzt, dass dies auch in Zeiten leerer Kassen auf hohem Niveau bleibt. Wir können alle ge-meinsam stolz darauf sein, dass uns dies zumeist gelungen ist.
Unser Straßennetz verfällt jedoch zusehends. Der harte hinter uns lie-gende Winter wird sein Übriges an der weiteren Verschlechterung tun. Wir werden eine gezielte Prüfung unseres Wegenetzes einleiten müssen und unser Netz verkleinern. Hierbei dürfen aber keine unvertretbaren Nachteile für den Außenbezirk entstehen!
An dieser Stelle danke ich im Namen der FDP Fraktion ganz besonders dem Team und den Mitarbeitern vom Bauhof, die unter großem persönlichem Einsatz die Strecken für Busse, PKW und Fußgänger stets passierbar und sicher gehalten haben. Im Vergleich zu Nachbarkommunen ist dies keine Selbstverständlichkeit und in Bezug auf unsere Flächen eine logistische Meisterleistung!
Ich danke auch den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr, des DRK und allen ehrenamtlich tätigen für die Aufopferung der privaten Zeit für das Gemeinwohl. Solches Engagement kann nicht hoch genug bewertet werden! Insofern wiederhole ich mich, wenn ich sage, dass die freiwilligen Leistungen selbstverständlich nicht mehr gekürzt werden konnten. Es ist gut, dass das eingestellte Niveau zumindest erhalten bleibt.
An dieser Stelle möchte ich für die FDP Herscheid eine Sache klarstel-len: Wir sind offen für alle Maßnahmen, die eine Verbesserung des Haushalts bewirken, jedoch nicht um jeden Preis.
Das Gesundheitswesen und die Versorgung der Bürger dürfen auf keinem Fall leiden. Wir werden weiter für eine vernünftige Versorgung kämpfen und scheuen keine Diskussion.
Das Freibad ist ein wichtiges Stück Herscheider Lebensqualität, die es unbedingt zu erhalten gilt. Die FDP Herscheid betont von Anfang an, dass eine Schließung nicht akzeptabel ist. Ich versichere und garantiere Ihnen heute, dass die FDP Herscheid weiterhin Wort hält und es mit uns keine Schließung geben wird!
Unsere Schulsituation gilt es zukünftig zu beobachten. Die Grundschule in Hüinghausen erfreut sich eines ausgezeichneten Ruf. Auch das Schulzentrum am Rahlenberg ist in einem guten Zustand. Wir müssen dafür sorgen, dass wir diese Attraktivität auch Schülern unserer Nachbarkommunen vermitteln um einen langfristigen Erhalt sicherzustellen.

Die aktuelle Haushaltssituation ist also eine Katastrophe. Wir werden aus eigener Kraft nur Verbesserungen erhalten, stoppen oder umkehren können wir die Defizite nicht. Wir dürfen hier vor Ort dennoch nicht den Kopf in den Sand stecken, müssen aber den Ernst der Lage auch entsprechend vermitteln. Die FDP Herscheid verspricht eine aktive Mitarbeit und Einsatz für alle Potentiale, die wir beeinflussen können. Darüberhinaus werden wir unsere guten Kontakte zu Land und Bund nutzen und uns weiter für eine längst überfällige Gemeindefinanzierungsreform einsetzen!
Die FDP Fraktion wird dem Haushaltssicherungskonzept, dem Haushaltsplan, dem Stellenplan und allen mit geltenden Dokumenten heute zustimmen.
Für die Aufstellung des Haushaltplanes, insbesondere vor dem Hintergrund der sich ständig gravierend verändernden Zahlen, möchte ich mich ganz herzlich bei unserem Kämmerer Uwe Schmalenbach und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung bedanken, die an der Erstellung des Plans mitgewirkt haben.
Für die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen bedanke ich mich recht herzlich. Es liegt in der „Natur der Sache“, dass wir nicht immer einer Meinung sind und waren, jedoch konnten wir stets einen gesunden Konsens im Sinne der Sache finden.
Da dies der letzte Haushalt ist, der von Bürgermeister Schütz eingeb-racht wurde, möchte ich abschließend Herrn Bürgermeister Schütz den Dank der FDP Fraktion übermitteln. Wir schätzen sein Fachwissen und seinen Einsatz für die Gemeinde Herscheid sehr. Wir werden seine fehlende Meinung und Erfahrung aufgrund seines nicht erneuten Antretens vermissen! Wir freuen uns aber, dass drei Herscheider sich bereit erklärt haben diese große Verantwortung zu übernehmen. Wenn wir nach Menden und Neuenrade sehen ist dies nicht mehr selbstverständlich! Ich freue mich auf einen fairen und sachlichen Wahlkampf und wünsche uns allen zum Wohle der Gemeinde viel Glück!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!

Auf dem Ortsparteitag der FDP Herscheid wurde Angelika Hahn einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie bedankte sich für das Vertrauen und wird die Partei in den Kommunalwahlkampf führen. Fraktionsvorsitzender Alexander Zuchowski überreichte einen Blumenstrauß und freut sich auf die Zusamenarbeit. Auch der kommisarische Vorsitzende Manfred Quellenberg legte sein Amt nieder, um einem neuen Team alle Möglichkeiten zu geben. Er hatte bereits angekündigt spätestens im nächsten Jahr nicht mehr für das Amt des 2. Vorsitzenden zu kandidieren. Er bleibt dem Ortsvorstand als kooptiertes Mitglied für Kreisangelegenheiten erhalten und wird weiter beraten. Sein Nachfolger wurde einstimmig Roman Drass Als 1. Beisitzer wurde Peter Schürmann gewählt. Seine Wahl wurde notwendig, da Angelika Hahn Vorsitzende wurde. Die FDP Herscheid hat sich hervorragend für die Zukunft aufgestellt!